ITALIEN: Unsichere Regierungsbildung, leichte Konjunkturerholung
Bei den Parlamentswahlen hat kein politisches Lager genügend Parlamentssitze erhalten, um alleine regieren zu können. Die EU-kritische Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) wurde zur stärksten Einzelpartei. Sie wurde aber von der Rechtskoalition übertroffen. Damit steht Italien vor einer ausgesprochen schwierigen Regierungsbildung.
Die Gefahr einer systemischen Bankenkrise hat sich entschärft. Dank der wirtschaftlichen Erholung nimmt der Anteil notleidender Kredite langsam ab. Der Finanzsektor leistet aber noch keinen positiven Beitrag zum Wirtschaftswachstum.
Im vergangenen Jahr lag das BIP-Wachstum mit 1,5% so hoch wie seit 2010 nicht mehr. Beim italienischen Einkaufsmanagerindex der Industrie (59 Punkte) gab es die stärkste Beschleunigung seit sieben Jahren. Der Privatkonsum und die Exporte nehmen zu. Da die Einfuhren aber überdurchschnittlich steigen, bremst der Aussenhandel das BIP-Wachstum.
Trotz des Endes der Fiskalimpulse zur Wirtschaftsunterstützung dürfte das BIP genügend wachsen, um die Schuldenquote gemessen am Bruttoinlandprodukt (’17: 131,5%) leicht zu senken. Seit 2011 verzeichnet Italien Überschüsse im Primärhaushalt (ohne Zinszahlungen). Die tiefen Zinsen vergünstigten die Refinanzierung der Staatsschulden. Doch damit könnte es bald ein Ende haben. Das Institut Prometeia schätzt, dass die EZB im laufenden Jahr 69 Mrd. € weniger italienische Anleihen aufkaufen wird als 2017. Gemäss dem Ökonom Kenneth Rogoff könnte Italien im heutigen Umfeld in eine Schuldenkrise mit Refinanzierungsproblemen rutschen, wie Lateinamerika in den Achtzigerjahren: da damals das Wachstum in den wohlhabenden Teilen der Welt markant zunahm, stiegen die globalen Realzinsen zu schnell an.
April 2018
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